Bürgerbeteiligung, Transparenz und Milliarden andere Gründe jetzt die Piraten zu wählen!

HILFE – wir werden TOTgeschwiegen!

Wäre ich Karl Kern vom ORF Salzburg würde ich mir ja blöd dabei vorkommen, oder zumindest ein schlechtes Gewissen dafür haben. Wobei ich mir blöd vorkommen würde und wofür ich ein schlechtes Gewissen hätte?

Dafür: http://tvthek.orf.at/program/Salzburg-heute/70019/Salzburg-heute/7486291/Suche-nach-neuer-Buergerliste/7488995

Die Aufnahmen für den Beitrag entstanden an mehreren Orten an verschiedenen Tagen IMMER war die Salzburger Piratenpartei samt Spitzenkandidat in unmittelbarer Nähe. Teilweise keine 5m entfernt! Es war schon fast peinlich wie Kern und sein Kameramann um uns herum geschlichen sind, und dabei versucht haben uns zu übersehen. Zumindest der Kameramann gab auf meine Nachfrage hin die Auskunft: er könne nichts entscheiden, er tut nur was man ihm sagt.

Noch einmal: während man einzelnen Herrschaften sogar nachgelaufen ist, wurden wir immer und immer wieder aktiv ignoriert, trotz Nachfragen!

Objektive.Berichterstattung_IMG_4059Das ist nicht nur armselig Herr Kern, das totschweigen der außerparlamentarischen Opposition konkret in Form der Salzburger Piratenpartei verstößt meiner Meinung nach auch gegen mehrere Punkte des ORF-Gesetzes:

Im ORF-Gesetz §4 (1) ist unter Punkt 1 des öffentlich-rechtlichen Kernauftrages zu lesen: „die umfassende Information der Allgemeinheit über alle wichtigen politischen, sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und sportlichen Fragenund unter Punkt 2 steht da „die Förderung des Verständnisses für alle Fragen des demokratischen Zusammenlebens“. In §4 (6) steht, „Unabhängigkeit ist nicht nur Recht der journalistischen oder programmgestaltenden Mitarbeiter, sondern auch deren Pflicht […]“.

Nicht alle Mitarbeiter des ORF agieren so, das möchte ich auch hervorheben. Bis heute wurden wir im gesamten Wahlkampf aber leider nur ein einziges Mal interviewt und was war in Bezug auf den Hackerangriff auf die Salzburg AG, also nicht im Rahmen der Gemeinderatswahl.

Leider haben wir wieder beinahe dieselbe Situation wie bei der Landtagswahl 2013. Am 1. Mai letzten Jahres mussten wir schon einmal an die Öffentlichkeit gehen: http://salzburger-piratenpartei.at/?p=670

Auch wir, die Salzburger Piratenartei, hat den Schutz des Weltkulturerbes im Programm und im Gegensatz zu anderen Parteien sind wir eine echte basisdemokratische Bewegung die weder mit einer gescheiterten aber reichen Partei fusioniert ist noch irgendwelche reichen Finanziers im Hintergrund hat. Wir recyclen auch keine ausgedienten PolitikerInnen. Wir sind eine echte BürgerInnenpartei, bestehend aus ganz normalen Menschen von der Straße die nicht abgehoben sind oder sich auf Einzelprojekte (Zitat Padutsch: „den Nachbarn eines Bauprojektes“) aufhängen. Wir bieten schlüssige Konzepte und Lösungsansätze für viele Probleme der Stadt und leben darüber hinaus eine echte politische Kultur der Mitbestimmung und Transparenz.

Basierend auf dem Ergebnis bei der Landtagswahl in der Stadt Salzburg hätten uns bei der letzten Gemeinderatswahl nur knapp 200 Stimmen gefehlt um ein Mandat zu erreichen.

Und was machen einzelne Medien? Wenn man uns nicht totschweigt, dann schreibt man uns tot (Stichwort: „unter halb der Wahrnehmungsgrenze“).

Wer Augen hat zum Sehen sieht uns. Wer Ohren hat zum Hören hört uns. Und wer eine vernünftige Alternative zum Wählen sucht wählt uns. Am 9. März Liste 10 PIRAT!

 

Wer das so wie ich demokratiepolitisch problematisch findet sollte Herrn Kern eine E-Mail schreiben (karl.kern@orf.at) oder bei der Salzburg heute Redaktion anrufen +43-662-8380-25281 eine E-Mail wäre auch an diese gut (salzburgheute@orf.at). Am Besten anrufen und an beide Adressen schreiben… und ein paar Leserbriefe an diverse Zeitungen würden sicher auch nicht schaden.

Wolfgang Bauer
Mitglied des Landesvorstandes der Salzburger Piratenpartei und
Spitzenkandidat für die Gemeinderatswahlen am 9. März in der Stadt Salzburg


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