Bürgerbeteiligung, Transparenz und Milliarden andere Gründe jetzt die Piraten zu wählen!

Eine Wahl mit nur einem echten Sieger: die „Partei“ der Nichtwähler

Salzburg. 54.994 Stimmen wurden gestern abgegeben, 55.735 haben auf ihr Recht zu wählen verzichtet. Das sind um 19% mehr als 2009. Mit einem Zugewinn von 19% sind die Nichtwählerinnen und Nichtwähler aber nicht nur die Gruppe mit dem größten Zugewinn an Stimmen in absoluten Zahlen, sondern mit 50,33% haben sie auch die absolute Mehrheit. Die Demokratie im Allgemeinen war gestern die große Verliererin und die demokratische Vielfalt auch.

Themen und Inhalte spielten wenig bis gar keine Rolle bei dieser Wahl, wie hätte sonst eine Partei ohne Konzepte und echte Inhalte auf Anhieb so viele Mandate und einen Stadtrat erreichen können? Offensichtlich muss man neoliberales Gedankengut bloß in rosa Zellophan verpacken und einen rosaroten Stoffpanther durch die Stadt laufen lassen, damit es für die Menschen wählbar wird. Traurig aber wahr. Ein gefährliches Demokratiedefizit der Spitzenkandidatin (Stichwort Stimmenkauf) spielte genauso wenig eine Rolle wie der Wunsch nach einer Privatisierung des Trinkwassers und anderer gefährlicher Tendenzen.

Grün hinter den Ohren

Die Salzburger Piratenpartei nimmt zur Kenntnis, dass viele Menschen, was die Technologie angeht, de facto noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen sind. Man benutzt zwar Internet, E-Mail, social media usw., hat aber keine Ahnung welche Gefahren diese Technologien für die unbedarften Nutzerinnen und Nutzer bedeuten. Erschreckend viele Menschen nehmen auch Überwachung, Kontrolle, Zensur und Manipulation billigend in Kauf. Eine aktuelle Studie (http://derstandard.at/1392687530329/Jeder-Vierte-ist-mehr-als-vier-Stunden-taeglich-im-Netz) kommt zu dem Schluss, dass fast drei Viertel der österreichischen Wahlberechtigten davon ausgehen, dass das Internet mehr Überwachung gebracht hat.

Die Analogparteien haben die letzten Jahrzehnte ganze Arbeit geleistet und eine Stimmung erzeugt in der die Menschen sich desinteressiert, teilweise geradezu angewidert, von der Politik abwenden und alles über sich ergehen lassen was schon in „Schöne neue Welt“, „Fahrenheit 451“ oder „V wie Vendetta“ beschrieben wurde. Bewegungen wie „Occupy“ und „Piraten“ sind aber erst am und auch der Anfang. Außerdem gilt: „aufgeben tut man einen Brief, sonst nichts“. Für die Menschen und mit den Menschen gilt es eine neue Politik zu etablieren und es wird gelingen, früher oder später.

Wir suchen engagierte Menschen die gerne bei uns Mitglied werden wollen, außerdem bitten wir um Spenden für unsere schwierige Aufgabe gegen die „Millionen der 1%“ politisch anzukämpfen: BIC: RVSAAT2S und IBAN: AT03 3500 0000 5917 7048. Der Anfang ist getan, nun muss man dran bleiben.

 

Nach der Wahl ist vor der Wahl!


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