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Das Verkehrskonzept der Salzburger Piratenpartei: „liquid traffic“

Schacht_Kopenhagen.rgb72dpi1024x683pxEines der meist benutzen Vokabel in Zusammenhang mit der Piratenpartei ist die „Liquid Democracy“, also die „flüssige Demokratie“. Gemeint ist damit ein reibungsloser und klar definierter Ablauf demokratischer (Online-)Prozesse die vor allem eines nicht sind: statisch.

Genau das wünschen wir uns auch für die Stadt Salzburg: flüssigen Verkehr. Dabei steht eines ganz klar im Fokus, nämlich die Reduzierung des Individualverkehrs. Getreu unserem Motto „anbieten statt verbieten“ wollen wir aber wo es möglich ist ohne Verbote auskommen. Statt dessen sollen die Menschen durch Angebote zum Umdenken gebracht werden.

Drei Dinge sind der Salzburger Piratenpartei in dem Zusammenhang ganz wichtig: die unkoordinierten Einzelmaßnahmen der letzten Jahrzehnte, die wenig bis gar keine Entlastung gebracht haben, können das Problem nicht lösen. Es braucht ein Gesamtkonzept. Und dieses Konzept muss durch Dialog geprägt sein, durch ein Miteinander aller Betroffenen und Interessensgruppen (Anrainer, Pendler, Wirtschaftstreibende, Polizei, Experten, fairkehr, Politik und andere). Am Ende des Prozesses muss eine Abstimmung aller Bürgerinnen und Bürger erfolgen, denn ein ausgewogenes Konzept muss transparent kommuniziert werden und wird dann auch eine Mehrheit erhalten. Die Salzburger Piratenpartei bringt folgendes Rohkonzept als Diskussionsbeitrag ein:

Regional-Stadt-Bahn: (oberirdische) Verlängerung der Lokalbahn durch die Stadt in Richtung Süden, im Idealfall westlich der Salzach bis Hallein (als Ergänzung zur S3-Bahn östlich der Salzach).

Ausbau der stadtnahen P+R Flächen, aber auch schon näher bei den Verkehrsursprüngen außerhalb der Stadt entlang der S-Bahn, Lokalbahn und der zu schaffenden RSB (siehe oben).

Fahrscheinloser öffentlicher Nachverkehr: die Salzburg AG weist für 2011 einen Bilanzgewinn von 28 Mio Euro aus, für 2012 immerhin noch fast 17 Mio Euro. Die Einnahmen aus dem Bereich Verkehr insgesamt werden 2012 mit ca. 48. Mio angegeben. Da schon jetzt viel Geld für den Obus im Stadtgebiet aus dem öffentlichen Bereich (Schülerfreifahrt, Pensionistenermäßigung, usw.) kommt haben wir einmal bei der Salzburg AG angefragt wie hoch eigentlich der tatsächliche Fehlbetrag wäre. Unseren Schätzungen nach könnte der Finanzierungsbedarf vielleicht gar nicht gegeben sein, weil die Kosten niedriger als die bisherigen Bilanzgewinne wären.

Mautfrei von Salzburg Nord bis Süd: also die „Stadtautobahn ohne Vignette“ befahren wäre eine weitere Forderung die den Verkehr in der Stadt reduzieren würde.

shared space“ Konzept im innerstädtischen Bereich: autofahren soll unattraktiv sein, das Benutzen von anderen Verkehrsmitteln (Rad, Bus, Bahn) dagegen attraktiv.

Nachhaltige Parkraumbewirtschaftung und deutlich höhere Tarife in der Stadt selber (außer P+R, das gratis sein soll) und noch einmal höhere Tarife in der Kernzone. Dazu zählt auch das konsequente Einsetzen von Klammern wie zum Beispiel in Dublin und anderen Städten Europas. Die Einnahmen daraus können der Finanzierung des fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehrs zugeführt werden. Für Anrainer dürfen die Kosten allerdings nicht steigen.

Ein funktionierendes flächendeckendes Verkehrsleitsystem hin zu den P+R-Flächen rundet unseren Konzeptvorschlag.

Grundsätzlich ist unser Ansatz, dass die Anrainer Entlastet werden müssen und der Individualverkehr reduziert werden muss. Mit dem Auto in die Stadt soll möglich sein, wenn es sein muss (für manche Unternehmen/Institutionen ist das ja überlebensnotwendig). Aber wer aus reiner Bequemlichkeit und Ignoranz mit dem Auto in die Stadt fährt soll es a) unkomfortabler haben als die BenutzerInnen von Öffis und b) mit ihrer Bequemlichkeit die Öffis der umweltbewussten Verkehrsteilnehmer finanzieren.

Anbieten statt verbieten“ eben!

Den Ausbau der Mönchsberggarage sehen wir übrigens in der geplanten Form als weitere untaugliche Einzelmaßnahme und sehr kritisch. Hier herrscht dringender Gesprächsbedarf und wir hoffen nach dem 9. März werden wir dabei sein, wenn diese Gespräche im Gemeinderat geführt werden! 


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