Bürgerbeteiligung, Transparenz und Milliarden andere Gründe jetzt die Piraten zu wählen!

Monatsarchiv: März 2014

Sei dabei, denn es geht um die Zukunft!

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Ahoi! Ja, unser Ergebnis bei der Gemeinderatswahl war suboptimal und es muss sich einiges ändern bis wir in einigen Jahren wieder zu einer Wahl antreten. Diese Veränderungen müssen wir jetzt einleiten, damit sie genug Zeit haben um ihre maximale Wirkung zu entfalten. Daher treffen sich die Mitglieder und Sympathisanten der Salzburger Piratenpartei zu einer Sitzung des erweiterten Landesvorstandes am Freitag dem 28. März um 18.30 Uhr im Alpenstüberl (Alpenstraße 36A). Erste Weichen für die Zukunft der Piratenpartei in Salzburg werden bei dieser Sitzung gestellt und beim Arbeitstreffen am Mittwoch dem 2. April um 18.30 Uhr im Alpenstüberl (Alpenstraße 36A) beginnen wir mit der Umsetzung der notwendigen Änderungen. Zu beiden Terminen sind alle Interessierten sehr herzlich eingeladen. Herzlich eingeladen sind auch alle, die uns finanziell Unterstützen wollen. Unsere Kontodaten für Spenden oder zinslose Darlehen sind: Salzburger Piratenpartei (Alpenstr. 38, 5020 Salzburg) Raiffeisenverband Salzburg BIC: RVSAAT2S IBAN: AT03 3500 0000 5917 7048

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Malen nach Zahlen, Zahlen nach Wahlen: eine Analyse der Gemeinderatswahl Stadt-Salzburg 2014

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Die Vorwahlzeit war bunt, neben den bekannten Couleurs Rot, Schwarz, Blau und Grün hatten die Wählerinnen und Wähler auch Pink, Violett, Dunkelrot, Gelb und Weiß zur Auswahl. Ein demokratischer Regenbogen spannte sich da wunderschön und verlockend auf. Doch mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten wandte sich mit Grausen ab und ignorierte das farbenfrohe Spektakel am 9. März. Das Resultat war kein schönes Bild. Salzburg. Wie kann man aus dem Verlust von 27,2% an Stimmen einen Regierungsauftrag konstruieren? Die „Bürgerliste“ in Salzburg zeigt vor wie das geht. 2009 hat man noch das Vertrauen von 9.973 (=100%) Wählerinnen und Wählern erhalten, 2014 waren es nur mehr 7.259 (=72,8%) Stimmen, also um fast 30% weniger! Die aufmerksame Leserin darf sich außerdem fragen, warum das nicht „grün- und genderkonform“ BürgerInnenliste heißt, oder will die Gruppe rund um Padutsch eine Liste nur für männliche Bürger sein? Jedoch auch der Regierungspartner SPÖ hat von 2009 auf 2014 ordentlich verloren: mehr als 4.000 Stimmen, beinahe 20%. Die Stadtregierung Rot-Grün ist also von in Summe 31.712 Stimmen auf nunmehr 24.958 abgerutscht, das sind 6.754, also weit über 20% weniger Wählerinnen und Wähler! Die Konsequenz daraus? Richtig, wie zu erwarten keine. Rot-Grün sehen im dramatischen Verlust von tausenden Stimmen den klaren Auftrag der Bürgerinnen und Bürger, sich weitere 5 Jahre an die Macht zu klammern. Man beachte, dass 24.958 Wählerinnen und Wähler nur 22,5% der Wahlberechtigten sind!!! Dabei wäre erstmals eine Alternative ohne ÖVP möglich: SPÖ, NEOS und SALZ hätten gleich viele Sitze im Gemeinderat wie Rot-Grün. Das wäre einmal ein echtes Zeichen an die Wählerinnen und Wähler, dass man deren Willen ernst nimmt. Demokratische Vielfalt im Salzburger Gemeinderat? Wo soll die herkommen? Schaden lobt vor der Wahl Padutsch, Padutsch lobt vor der Wahl Schaden. Man macht klar: man kann und will miteinander, seit Jahrzehnten. Die Wahlbeteiligung ist unter 50% … Weiterlesen

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Eine Wahl mit nur einem echten Sieger: die „Partei“ der Nichtwähler

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Salzburg. 54.994 Stimmen wurden gestern abgegeben, 55.735 haben auf ihr Recht zu wählen verzichtet. Das sind um 19% mehr als 2009. Mit einem Zugewinn von 19% sind die Nichtwählerinnen und Nichtwähler aber nicht nur die Gruppe mit dem größten Zugewinn an Stimmen in absoluten Zahlen, sondern mit 50,33% haben sie auch die absolute Mehrheit. Die Demokratie im Allgemeinen war gestern die große Verliererin und die demokratische Vielfalt auch. Themen und Inhalte spielten wenig bis gar keine Rolle bei dieser Wahl, wie hätte sonst eine Partei ohne Konzepte und echte Inhalte auf Anhieb so viele Mandate und einen Stadtrat erreichen können? Offensichtlich muss man neoliberales Gedankengut bloß in rosa Zellophan verpacken und einen rosaroten Stoffpanther durch die Stadt laufen lassen, damit es für die Menschen wählbar wird. Traurig aber wahr. Ein gefährliches Demokratiedefizit der Spitzenkandidatin (Stichwort Stimmenkauf) spielte genauso wenig eine Rolle wie der Wunsch nach einer Privatisierung des Trinkwassers und anderer gefährlicher Tendenzen. Die Salzburger Piratenpartei nimmt zur Kenntnis, dass viele Menschen, was die Technologie angeht, de facto noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen sind. Man benutzt zwar Internet, E-Mail, social media usw., hat aber keine Ahnung welche Gefahren diese Technologien für die unbedarften Nutzerinnen und Nutzer bedeuten. Erschreckend viele Menschen nehmen auch Überwachung, Kontrolle, Zensur und Manipulation billigend in Kauf. Eine aktuelle Studie (http://derstandard.at/1392687530329/Jeder-Vierte-ist-mehr-als-vier-Stunden-taeglich-im-Netz) kommt zu dem Schluss, dass fast drei Viertel der österreichischen Wahlberechtigten davon ausgehen, dass das Internet mehr Überwachung gebracht hat. Die Analogparteien haben die letzten Jahrzehnte ganze Arbeit geleistet und eine Stimmung erzeugt in der die Menschen sich desinteressiert, teilweise geradezu angewidert, von der Politik abwenden und alles über sich ergehen lassen was schon in „Schöne neue Welt“, „Fahrenheit 451“ oder „V wie Vendetta“ beschrieben wurde. Bewegungen wie „Occupy“ und „Piraten“ sind aber erst am und auch der Anfang. Außerdem gilt: „aufgeben tut man einen … Weiterlesen

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Danke!

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Wir danken allen Wählerinnen und Wählern die uns ihre Stimme gegeben haben. Sie war  sicher nicht umsonst, denn sie gibt uns die Kraft und den Mut weiter zu machen!

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Bitte gehe morgen wählen: Liste 10 PIRAT

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Ahoi Morgen ist es soweit. Bitte wähle Liste 10 PIRAT und hilf mit, dass sich dieses Mal wirklich etwas ändert. Bitte gehe auf jeden Fall wählen und motiviere auch Dein Umfeld dazu. Gib Deine Stimme nicht einfach im wahrsten Sinne des Wortes für die nächsten 5 Jahre an eine analoge Altpartei „ab“, sondern gib Dir selber eine Stimme indem Du PIRAT wählst und mitbestimmen kannst, wenn Du das möchtest. Wir stehen für leistbares Wohnen ein umfassendes Verkehrskonzept Datenschutz Schutz der Privatspähre Transparenz Freiheit mehr Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger Viele Menschen können sich das Wohnen kaum mehr leisten, hier kannst einen Text diesbezüglich nachlesen. Rot und Grün haben durch ihre Entscheidungen diese Situation über Jahrzehnte geschaffen, hier kannst Du einen exemplarischen Fall nachlesen wo man eine städtisches Wohnhaus „günstig“ verkauft hat. „Wenn wir diesen Sonntag den Einzug in den Gemeinderat schaffen, sehen wir das als Arbeitsauftrag an, die Mieten für die Menschen zu senken“ sagt Kathrin Muttenthaler, Listenzweite. Heute versuchen wir noch einmal vor dem EUROPARK mit den Wählerinnen und Wählern ins Gespräch zu kommen. Wenn Du Zeit hast komme bitte und hilf uns. Danke. Treffen am Wahltag Am Sonntag dem 9. März treffen wir uns ab ca. 18 Uhr im Urbankeller und lassen den stressigen Wahlkampf gemütlich ausklingen. Kathrin und Wolfgang werden erst gegen 19 Uhr kommen, da Sie ab ca. 15.00 Uhr im Schloss Mirabell sein werden. Hilf bitte noch einmal mit, damit wir am 9. März gemeinsam einen Erfolg feiern können! Mast- und Schotbruch, Wolfgang Bauer Ändern statt jammern! Am 9. März Liste 10 PIRAT wählen. Spitzenkandidat für die Gemeinderatswahl Salzburg Stadt p.s.: Bitte hilf uns und ermutige aktiv Menschen in Deinem Umfeld unseren Newsletter hier zu abonnieren oder vielleicht sogar Mitglied zu werden.

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Die Mieten explodieren und die Menschen wissen nicht wie es weiter gehen soll!

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Salzburg. Frau M. ist gesundheitlich schwer angeschlagen und bezieht eine kleine Rente. 2009 hatte sie „Glück“ und konnte in eine günstige Wohnung in der Bolaring-Siedlung einziehen. Seit damals ist die Miete in nur 4 Jahren (!) von etwas über 500 Euro auf über 700 Euro im Monat geradezu explodiert. „Frau M. hat mir am Telefon geschildert, dass sie heute fast ein Drittel mehr für ihre Wohnung bezahlt als damals beim Einzug“ erzählt Wolfgang Bauer, Spitzenkandidat der Salzburger Piratenpartei für die Gemeinderatswahl Salzburg Stadt am 9. März. Zu den stark angestiegenen Mietkosten kommen die jährlichen Betriebskostennachzahlungen. „Es gibt Menschen“ führt Bauer weiter aus „die fallen durch das soziale Netz, weil es an manchen Stellen einfach nicht eng genug geknüpft ist“. Die Salzburger Piratenpartei überlegt bei Einzug in den Gemeinderat ein Büro einzurichten, das genau solchen Menschen dabei hilft die Hilfe zu erhalten die sie brauchen, und die ihnen zusteht. Bei der Recherche bestätigt uns ein Insider, dass im konkreten Fall ein Anstieg um 200 Euro durchaus möglich ist. Der Grund liegt bei der sogenannten EVB-Aufbaustufe (Erhaltungs- und Verbesserungsbeitrag) und den jährlich steigenden Vorschreibungen der Darlehensgeber. Im Fall der von der GSWB verwalteten Bolaring-Siedlung die Stadt, bzw. das Land Salzburg. Geförderte Wohnungen werden nämlich teurer, je älter sie werden. Der Mechanismus dahinter ist folgender: nach ungefähr 10 Jahren kommt zur EVB-Grundstufe die „EVB II“, also die Aufbaustufe, hinzu. Nach 20 Jahren wiederholt sich das noch einmal. Diese Sprünge nach 10 und 20 Jahren können massive Mehrkosten innerhalb kürzester Zeit bedeuten. Dazu kommt, dass Stadt und Land Salzburg als Darlehensgeber für den geförderten Wohnbau jedes Jahr mehr Rückzahlung fordern als das Jahr zuvor und all diese Kosten direkt auf die Mietkosten durchschlagen. Alleine das verursacht schon eine jährliche Steigerung von ca. 20 Euro pro Jahr und Wohnung. Brancheninsider wissen, dass man in einer … Weiterlesen

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Das Wahlkampfende naht!

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Salzburg. Seit Ende Januar stehen die Plakate und jeden Donnerstag versammeln sich die wahlwerbenden Parteien auf der Schranne. Aber nicht mehr lange: kommenden Sonntag dürfen die Salzburgerinnen und Salzburger endlich wählen. „Bürgermeister und Gemeinderat werden in der Stadt getrennt gewählt“ erklärt Wolfgang Bauer, Spitzenkandidat der Salzburger Piratenpartei für die Gemeinderatswahl in Salzburg Stadt am 9. März, und fährt fort: „d.h. man kann uns, Liste 10 PIRAT, für den Gemeinderat wählen und auf dem zweiten Wahlzettel den Bürgermeisterkandidaten einer anderen Partei“. „Mit einer Stimme für PIRAT bei der Gemeinderatswahl trifft man eine gute Entscheidung“ ist sich Kathrin Muttenthaler, Listenzweite, sicher. Denn „die Salzburger Piratenpartei steht für leistbares Wohnen, ein umfassendes Verkehrskonzept, Datenschutz, Schutz der Privatsphäre, Transparenz, Freiheit und mehr Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger in der Politik“ zählt sie auf. Um so mehr schmerzt es, dass beinahe täglich Beschädigungen von der Bevölkerung gemeldet werden. „In den knapp 5 Wochen wo unsere Plakate nun stehen wurden beinahe 50% beschädigt oder gleich gestohlen“ berichtet Bauer. Doch davon lassen sich die Piraten nicht von ihrem Ziel, dem Einzug in den Salzburger Gemeinderat, abbringen. Am Freitag Nachmittag und den ganzen Samstag will man noch vor dem EUROPARK mit den Wählerinnen und Wählern in Kontakt treten. „Am Sonntag treffen wir uns dann ab 19 Uhr im Urbankeller um diesen Wahlkampf ausklingen zu lassen“ freut sich Muttenthaler auf das Ende des Wahlkampfes. 

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Bauskandal beim Neutor?!

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Mit einem Bescheid aus dem Amt dem Johann Padutsch (BL) vorsteht könnte sich bei einer Immobilie in der Bucklreuthstraße der Spekulationsgewinn um ca. eine Million Euro erhöhen. Auch ohne den Bescheid ist das Spekulationsvolumen bereits mehrere Millionen Euro! Schon ein Mandat für die Salzburger Piratenpartei in Salzburg bedeutet schonungslose Transparenz und alle Informationen für die Bürgerinnen und Bürger!   Zurück zum konkreten Fall: 2005 kauft ein mit der Stadtpolitik bestens vernetzter Investor der Stadt Salzburg um 690.000 Euro ein 12-Parteien-Wohnhaus in bester Innenstadtlage ab. Was darauf hin folgt könnte Stoff eines Krimis sein: die Rodung eines Parks, Schikanen, Entmietung, Grundstücksteilung, viele falsche Versprechen, ein Todesfall, ein Neubau und viel Geld, das die Besitzer wechselt. Im Februar 2009 schließlich begann sich unter den Anrainern Widerstand gegen die geplante „Beton-Scheußlichkeit“ von „Halle 1“ (z.B. Haus Glangasse http://www.halle1.at/prj/163-1.html oder Feuerwache Schallmoos http://www.halle1.at/prj/feuer.htm) mitten in der Altstadtschutzzone II zu formieren. Die Berufung gegen das Bauvorhaben brachte aber außer etwas Zeit und geringfügigen Anpassungen der Architekten und des Spekulanten/Bauherrn nicht viel. Parallelen erkennt man nicht nur hier beim aktuellen Monster-Projekt Rehrl-Platz, wo Herr Padutsch ja auch entsprechend involviert ist. Das Hildmannplatz könnte der kleine Bruder davon sein, oder vielleicht auch schon der Testlauf gewesen sein. Das Baurechtsamt und dessen Leiter, Johann Padutsch (Bürgerliste – Die Grünen in der Stadt), standen voll hinter dem Projekt und fanden viele Gründe, die für dieses Projekt gesprochen haben, genau so wie die „Altstadt-Sachverständigenkommission“. Man hat tief in der „Trickkiste“ gekramt um Scheinargumente für die Vorgehensweise zu finden. So war man sich nicht dafür zu schade und hat zum Beispiel einen Bescheid aus dem Jahr 1972 (!), der im Rahmen eines geplanten aber zum Glück nie verwirklichten Bauprojektes entstanden ist, herangezogen um Argumente für den Neubau zu finden.   Wolfgang Bauer, Spitzenkandidat der Salzburger Piratenpartei für die Gemeinderatswahl in Salzburg … Weiterlesen

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Salzburg wird dank der Salzburger Piratenpartei (daten-)sicherer!

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Salzburg. Am 11. Februar hat die Salzburger Piratenpartei eine Plattform angekündigt mit deren Hilfe man ganz einfach bedenkliche Vorgänge nach dem Vorbild von wikileaks anonym melden kann. Bis jetzt konnte man Informationen einfach anonym per Brief zu senden. Schon viermal wurde das in Anspruch genommen! Erst zwei dieser vier Fälle, Salzburg AG und BFI, wurden veröffentlicht, die beiden anderen werden zur Zeit noch geprüft. Bei den offenen Fällen handelt es sich um Geschehnisse im Zusammenhang mit der 380kV Leitung und einen weiteren schweren Fall von Datenmissbrauch, wieder in Zusammenhang mit einem Partnerunternehmen des AMS Salzburg. Da wir verantwortungsvoll mit solchen Vorwürfen umgehen, recherchieren wir wie bisher immer erst selber und kontaktieren anschließend die betroffenen Unternehmen. „Man sieht schon jetzt, dass die Salzburgerinnen und Salzburger unser Service nutzen wollen.“ sagt Wolfgang Bauer, Spitzenkandidat der Salzburger Piratenpartei für die Gemeinderatswahl in Salzburg Stadt am 9. März, und fährt fort: „Zwei von vier gemeldete Vorfälle haben auch gar nicht ausschließlich mit dem Thema Datensicherheit zu tun.“ Missstände gibt es auf vielen Ebenen und die Salzburger Piratenpartei kümmert sich um Transparenz und Aufklärung. Seit heute ist nun auch die online Plattform verfügbar: http://pltloztihmfrg2sw.onion (der Link funktioniert nur im sicheren Tor-Browser mit „tor hidden service“). „Noch ist sie natürlich nicht perfekt, aber man kann jetzt schon Beobachtungen anonym melden“ freut sich Bauer. Konkret empfiehlt die Salzburger Piratenpartei das „Tor Browser Bundle“ (https://www.torproject.org/projects/torbrowser.html.en) zu installieren und nach Möglichkeit über ein offenes WLAN-Netz (z.B. eines Hotels oder Restaurants) auf die Seite zuzugreifen um die eigene Anonymität so weit es geht zu schützen. „Oberste Priorität hat der Schutz der Whistleblower“ erklärt Wolfgang Bauer. In einer späteren Version wird das System dann wesentlich benutzerfreundlicher sein, aktuell empfiehlt man Menschen die sich mit dem Computer nicht so gut auskennen einfach die Unterlagen auszudrucken und wie bisher per Post an die … Weiterlesen

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Galerie der Schande!

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Salzburg. „Fast 50% unserer Plakate wurden bisher beschädigt, oder gleich gestohlen“ äußert sich Wolfgang Bauer, Spitzenkandidat der Salzburger Piratenpartei in Salzburg Stadt am 9. März, besorgt über das Defizit an Demokratieverständnis einiger weniger Vandalen. Die Mitglieder der Salzburger Piratenpartei haben alle Sujets selber entworfen, die Fotos gemacht, alle Druckdateien erstellt und die Plakate eigenhändig aufgestellt, befestigt oder beklebt. Über tausend Arbeitsstunden wurden bisher aufgewendet, fast so viele km gefahren und mehrere Tausend Euro Privatvermögen (KEIN Steuergeld wie bei den anderen Parteien) ausgegeben um den Wählerinnen und Wählern am 9. März eine echte Alternative zu Egomanie, Stillstand, Unfähigkeit und Freunderlwirtschaft aufzuzeigen. „Oft wird uns gegenüber argumentiert, man müsse eben mit solchen Verlusten rechnen.“ sagt Kathrin Muttenthaler, Listenzweite, und fährt fort: „Erwachsener wäre es aber, wenn KritikerInnen offen auf uns zugehen würden um mit uns den Diskurs zu suchen anstatt heimlich im Schutz der Dunkelheit unser Eigentum zu beschädigen.“ Auch andere politische Parteien teilen diesen Ansatz der Salzburger Piratenpartei wie man aus vielen persönlichen Gesprächen erfahren hat. „Bei der Landtagswahl haben wir noch Gnade vor Recht ergehen lassen“ erinnert sich Bauer wieder. Damals hat man die Ansprüche gegen die langjährige grüne Studentenpolitikerin und ehemalige Vorsitzenden der Salzburger ÖH Lina Anna C. (die Grünen kandidieren in Salzburg als Bürgerliste – Die Grünen in der Stadt), gegen die wegen der Sachbeschädigung mehrere Wahlplakate Anzeige erstattet wurde, vor Gericht nicht geltend gemacht. „Dieses Mal werden wir nicht so kulant sein, sollte die Polizei jemanden festnehmen“ sagt Bauer. Denn der Schaden geht mittlerer weile wieder in die Tausende (http://www.österreich.at/nachrichten/Sprayer-Affaere-Gruene-gehen-auf-Distanz/102261798). Damals ist Wolfgang Mayer (ÖVP) aufgefallen, was auch in diesem Wahlkampf wieder bestätigt werden kann: „auffallend wenig beschädigte Plakate der Grünen“ (http://www.salzburg.com/nachrichten/spezial/landtagswahl-salzburg/sn/artikel/unterschiedliche-angaben-zu-zerstoerten-wahlplakaten-56170/). „Ich persönlich kann aus eigener Beobachtung sagen, dass vor allem Piraten und NEOS extrem, aber auch die ÖVP stark betroffen sind“ erklärt Bauer weiter. KPÖ, … Weiterlesen

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