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Monatsarchiv: Mai 2013

Bericht über die 3. Landesgeneralversammlung der Salzburger PiratInnen

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Ab 16 Uhr begann sich der Saal im Hartlwirt in Salzburg/Liefering zu füllen und bis 17.30 Uhr, als dann die 3. Landesgeneralversammlung mit etwas Verspätung beginnen konnte, waren dann 25 Personen anwesend. Da diese Landesgeneralversammlung in mehrfacher Hinsicht etwas Besonderes war, kamen auch viele nicht stimmberechtigten Besucher aus anderen Bundesländern (Oberösterreich, Wien, Niederösterreich und Steiermark) und sogar dem benachbarten Bayern. Die 3. Landesgeneralversammlung war ja notwendig geworden, weil die Landesorganisation auf Grund marginaler Formfehler beim Protokoll der ersten Landesgeneralversammlung (damals noch als Landesparteitag tituliert) durch ein über zwei Instanzen hinweg sehr kontrovers diskutiertes Schiedsgerichtsurteil von der Auflösung bedroht war. Außerdem hat man den Salzburgern über einen ungerechtfertigten (und mit völlig unakzeptablen Mitteln, weil online und nicht anonym, durchgeführter) Misstrauensantrag auf Bundesebene ein auf Landesebene gewähltes Organ genommen, und es darüber hinaus den lokalen Geschäftsführer verunmöglicht die Salzburger Mitglieder zu administrieren. Nicht zuletzt deshalb kam es zu Unklarheiten und Diskussionen bezüglich Mitgliedschaften und Stimmberechtigungen mit Florian Salmhofer, einem der Bundesgeschäftsführer, der vor Ort war und die Akkreditierung der Mitglieder vornehmen musste. Im Raum standen auch noch andere schwelende Konflikte: Rechtssicherheit, Selbständigkeit, Finanzhoheit, fehlende Unterstützung bei der vorangegangen Landtagswahl, der Wunsch der Bundesorganisation von Unterstützung für die Nationalratswahl usw. usf. die alle einer Klärung bedurften. Daher konnte man um die Spannung in der Luft fast spüren, als Wolfgang Bauer, ehemaliges Mitglied des Landesvorstandes und Abgesandter zum Länderrat, durch den ungerechtfertigten Misstrauensantrag und das kontroverse Schiedsgerichtsurteil nun als Mitglied des interimistischen Landesvorstandes die Versammlung eröffnete. In den ersten Minuten einigte man sich schnell darauf (Wahl 1), dass Gerti Hamader, Abgesandte zum Länderrat aus Oberösterreich und als Gast anwesend, die Moderation übernehmen soll (einstimmig). Danach wurden die offiziellen Zahlen noch einmal korrigiert: es waren demnach 16 stimmberechtigte Mitglieder der Landesorganisation Salzburg persönlich anwesend oder entschuldigt. Das sind 25,4% der aktuellen 63 Mitglieder und somit … Weiterlesen

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Salzburger PiratInnen nach der Landtagswahl 2013: erholt und analysiert ;)

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Salzburg. Es waren drei anstrengende und fordernde Monate für das Team der Salzburger PiratInnen. Am 12. Jänner 2013 hat man in weiser Voraussicht die KandidatInnen für eine eventuelle vorgezogene Landtagswahl basisdemokratisch gewählt und ein knappes Monat später, am 14. Februar war es dann offiziell: vorgezogene Neuwahlen am 5. Mai. Nun hat man ein Ergebnis: 1,3% landesweit für die Liste „PIRAT“. Zeit für eine Analyse dieses Ergebnisses. Zustande gekommen ist es in den drei größten von insgesamt sechs politischen Bezirken: Salzburg-Stadt, Salzburg Umgebung und dem Pinzgau. Für die Analyse werte ich daher auch nur diese drei für die Salzburger PiratInnen relevanten Bezirke aus, bei den restlichen drei Bezirken war man nicht wählbar und am Stimmzettel schien nur eine Zeile mit „Leer“ auf. Dort, wo man die Salzburger PiratInnen wählen konnte haben sie 3.456 von 182.888 Stimmen erhalten, also 1,9%. Ein respektables Ergebnis wenn man folgende zwei Dinge beachtet: 1979 erreichten die Grünen bei ihrem ersten Antreten 1,8% der Stimmen und man hat dieses Ergebnis mit kaum vorhandenen finanziellen Mitteln erreicht. Andere hatten es da besser. Die zweite „neue“ Partei hat im Rahmen der Landtagswahl ca. 20 bis 25 Mal so viel Geld ausgegeben und am Ende doch nur ca. 4,5 Mal so viele Stimmen erhalten! Für die WählerInnen hat eine Stimme für die „wohlhabendere Partei“ im Rahmen der Wahlkampfkostenrückerstattung also vermutlich mehr als drei Mal so viel gekostet wie für die Salzburger PiratInnen. Schaut man sich die Vorzugsstimmen an ergibt sich ein erfreuliches Bild für die Salzburger PiratInnen: gemessen an der absoluten Anzahl liegt Wolfgang Bauer, Spitzenkandidat der Liste „PIRAT“, an 14. Stelle von 233. Basis der Daten sind wie eingangs erwähnt die drei politischen Bezirke wo die Salzburger PiratInnen wählbar waren. Bis auf zwei Parteien haben alle prozentual nur unwesentlich mehr, oder weniger Vorzugsstimmen erhalten wie Stimmen allgemein. Die Ausnahmen … Weiterlesen

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Nach der Wahl ist vor der Wahl^^

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DANKE an alle Wählerinnen und Wähler und an alle die uns unterstützt und geholfen haben. Wir sind ein kleines aber leistungsfähiges Team in Salzburg und sehen das Vertrauen von Tausenden von Menschen als Auftrag an weiter zu machen. Damit sich wirklich einmal etwas verändert. In den 3 Bezirken wo wir angetreten sind haben uns 1,9% der Wählerinnen und Wähler ihr Vertrauen geschenkt (in der Stadt Salzburg 2% und in Salzburg Umgebung sogar 2,1%), im Durchschnitt mit den 3 Bezirken wo wir nicht wählbar waren kommen wir immerhin noch auf respektable 1,3%. Wenn man bedenkt, dass wir nur ca. 1/20 der finanziellen Mittel vom Team Stronach hatten ist der Kosten/Nutzen-Faktor gar nicht einmal so schlecht, weil mit über 20 Mal mehr Geldeinsatz hat er auch nur knapp 6 Mal so viele Stimmen bekommen. So viel ist auch klar: mit dem Wissen und de Erfahrung die wir jetzt haben und etwas mehr finanziellen Mitteln und Unterstützung wäre ein landesweites Antreten gar kein Problem mehr. Dann könnten uns manche Medien auch nicht mehr totschweigen und ignorieren und wir könnten unsere Botschaften besser an die Wählerinnen und Wähler vermitteln. Eine neue Kraft hat sich in Salzburg etabliert und wird so schnell nicht wieder gehen: die Kraft der Veränderung, die Salzburger PiratInnen.

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Offener Brief an den ORF und die Salzburger Nachrichten

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Leider sind wir Salzburger PiratInnen gezwungen diesen Brief zu schreiben, da die Berichterstattung dieser beiden Organisationen vor der Salzburger Landtagswahl ein demokratiepolitischer Skandal ist. Während man in der Anfangsphase durchaus noch fair und gleichberechtigt über alle Parteien berichtet hat wurden wir, je näher der Wahltermin kam, immer mehr benachteiligt. Im Besten Fall hat man uns einfach „totgeschwiegen“, ansonsten lächerlich gemacht, oder sogar negativ über „uns“ berichtet. Obwohl man dabei nicht einmal über die Salzburger PiratInnen berichtet hat, sondern über die Bundesorganisation die aber mit dieser Landtagswahl per definitionem nichts zu tun hat. Bei beiden Organisationen wird durch die Berichterstattung vermittelt, dass die Salzburger PiratInnen a) gar nicht existent sind b) sowieso keine Chance haben und c) nicht ernst zu nehmen sind. Wir wurden zu den verschiedensten Diskussionsreihen nicht eingeladen, bei Belangsendungen und Sonderbeilagen nicht erwähnt usw. Argumentiert wurde immer damit, dass wir ja nicht im Landtag wären. Das ist aber das TEAM Stronach Salzburg auch nicht und die waren immer dabei… wir wissen auch alle warum: Herr Stronach gibt entsprechend Geld aus (in Tirol hat das aber auch nichts geholfen wie man gesehen hat). Des Weiteren hat man argumentiert, wir würden nicht landesweit antreten. Na und? Wir werden bei über 70% der Salzburgerinnen und Salzburger auf dem Wahlzettel stehen, haben diese mehr als 70% kein Recht zu erfahren wen sie wählen würden, wenn sie uns ihre Stimme geben würden? Wir protestieren gegen diese skandalöse Ungleichbehandlung und massive und bewusste Benachteiligung. Vor allem zwei Dinge stören uns: der ORF hat einen öffentlichen Auftrag, schließlich steht in §4 Absatz 1 des ORF-Gesetz, dass über „die umfassende Information der Allgemeinheit über alle wichtigen politischen, sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und sportlichen Fragen„ zu berichten ist. Umfassend schließt dies auch die Salzburger PiratInnen ein. Und die Salzburger Nachrichten positioniert sich selber als demokratisch und politisch bildend, … Weiterlesen

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